In dieser Rubrik erlaube ich mir in unregelmäßigen Abständen einen Blick in die Welt inspiriert durch Presse und Rundfunk.

Wie viel Europa verträgt die Welt?

Soll Europa in der Welt eine Führungsrolle einnehmen? Ist es Zeit, Abschied von der gelernten Vorherrschaft der Vereinigten Staaten zu nehmen? Und taugt das europäische Modell, wie es jetzt ist, als Vorbild für die Welt? Die Wahl von Donald Trump macht nachdenklich.

 

Man fragt sich, ob denn die Amerikaner noch bei Trost sind. Und singt dabei allzu leicht einen Abgesang auf den „alten“ transatlantischen Partner! „America first!“ genügt vielen als Begründung, den Amerikanern den militärischen und politischen Führungsanspruch abzusprechen. Und zielt nicht Donald Trumps Politik genau darauf? Immerhin fordert er die Europäer auf, sich gefälligst selbst um ihre Verteidigung zu kümmern?

 

Gut, spielen wir den Gedanken einmal durch und überlassen Europa für einen Moment die weltpolitische Führung. Dann stellt sich sofort die Frage, wie fit Europa dafür ist? Wer würde denn für Europa sprechen? Um hier keine Zweifel aufkommen zu lassen: Ich bin sehr wohl auch der Meinung, dass Europa eine stärkere politische Verantwortung und damit eine führende Rolle in der Welt einnehmen muss. Das ergibt sich schon aus der auf Eigeninteressen gerichteten neuen Strategie der USA.

 

Und ja, in den Vereinigten Staaten verkommt gerade die politische Kultur, kein Zweifel. Aber deswegen die Achse aufgeben, die über 50 Jahre für Stabilität in Europa gesorgt hat? Da lohnt doch ein genauerer Blick. Donald Trump steht für Elitenverachtung, für Misstrauen in (missliebige) Institutionen, Gerichte und das System der Gewaltenteilung an sich, für die tiefe Spaltung der amerikanischen Gesellschaft und die Sehnsucht nach Abschottung als Schutz vor dem kulturellen, ethnischen oder religiösen Anderen.

 

Aber ist damit nicht auch das Europa von heute in Teilen beschrieben? In Frankreich wäre um ein Haar eine Rechtspopulistin Präsidentin geworden (was für eine Vorstellung!), in Österreich regiert die FPÖ bald mit und wird von den etablierten Konservativen hofiert und kopiert. In Polen stellt die PiS das „Volkswohl“ (was immer sie dafürhält) über das Recht und in Ungarn entledigt sich der Ministerpräsident Orban Schritt für Schritt der regierungskritischen Presse und träumt von der Einführung einer „illiberalen Demokratie“. Beppo Grillo führt die Italiener mit seiner Fünf-Sterne-Bewegung an der Nase durch den Ring und führt damit derzeit alle Umfragen an. Können wir auf dieses Europa noch stolz sein? Taugt dieses Europa für die Welt?

 

Schauen wir nochmal nach Amerika. Die USA blickt auf eine 250jährige Verfassungsgeschichte zurück. Mit ihren "Checks and Balances" gelingt es den Amerikanern erstaunlich gut, auch einen Präsidenten mit kurzer Aufmerksamkeitsspanne und dessen Allmachtphantasien auszugleichen. Da schließen plötzlich US-Bundesstaaten Bündnisse für den Klimaschutz – obwohl oder gerade weil der Präsident daraus aussteigen will. Da bieten Städte Einwanderern aus Lateinamerika Schutz an – obwohl oder gerade weil der Präsident eine Mauer gegen Migration bauen will. Da kippen Gerichte mehrfach hintereinander präsidiale Erlasse oder den Plan des Präsidenten, Transsexuellen die Aufnahme in die Armee zu verweigern. Und als Krönung setzt das US-Justizministerium einen Sonderermittler gegen den eigenen Präsidenten ein, der gegen ihn und sein Wahlkampfteam ermittelt. Die Verfassungsväter der Vereinigten Staaten haben offenbar viel voraus bedacht und dafür gesorgt, dass ein Verfassungsorgan allein nicht zu viel Macht in die Hände bekommt. Und es funktioniert bis heute. Und da ist auch noch die Freie Presse der USA, die Dank Trump neue unerwartete Erfolge feiert: Es gibt doch tatsächlich noch genügend Leser, denen kritische Berichterstattung etwas wert ist.

 

Eine solche Kultur der Gewaltenteilung mit der vierten Gewalt der freien Presse vermisst man in weiten Teilen Ost- und Südosteuropas. Klar gibt es sie formal auf dem Papier, sonst kommt man ja nicht an die Fördertöpfe der EU – aber wird diese Kultur von ihren Gesellschaften auch gelebt? Die nur teilweise oder gar nicht aufgearbeiteten Zeiten in kommunistischer Diktatur wirken lange nach. In Polen, der Slowakei, Ungarn und Tschechien sieht man bis heute mit Argwohn nach Brüssel oder Berlin als die „Bevormunder“. Man sieht die Notwendigkeit zur Solidarität in der Flüchtlingskrise nicht, nimmt aber gern das Geld aus Brüssel für Infrastrukturprojekte mit. In Österreich schwingt sich die FPÖ zur Mitregierung auf. Das ist die Partei, die bis vor kurzem mit Marie Le Pen aus Frankreich für die Abschaffung der EU geworben hat.

 

Bevor wir Europäer also geringschätzend nach Amerika schauen und über die Auflösung der transatlantischen Achse philosophieren, sollten wir vielleicht erst einmal unsere eigenen Hausaufgaben machen. Die EU besteht derzeit aus 28 Staaten, die sich bisher noch immer durch Egoismus und statt durch Gemeinsinn auszeichneten. Bis heute hat das europäische Parlament nicht die Macht, eine europäische Regierung zu berufen oder diese abzuberufen. Bis heute verfügt die EU nicht über eine eigene Steuerhoheit und gerade wird ein allererster Schritt hin zu einer Verteidigungsunion gemacht. An dieser Stelle gilt es kritisch zu hinterfragen, welche Kompetenzen wir denn wirklich bereit sind, an Europa abzugeben? Ganz aktuelles Beispiel: Auf Druck der Bundesregierung gehen die Kompetenzen für die Energiepolitik nicht nach Brüssel. Deutschland ist es wichtig, die Nord-Stream 2-Pipeline von Russland nach Deutschland gelegt zu bekommen. Gegen die ausdrücklichen Versorgungs- und Sicherheitsinteressen der Osteuropäer.

 

Alle EU-Partner pflegen ihre eigenen Interessen. Bis heute hat sich die EU zum Beispiel nicht auf die gemeinsame Anerkennung des Kosovo einigen können und auf eine gemeinsame koordinierte Flüchtlingspolitik warten wir noch immer. Wird die Europäische Union im Konfliktfall international handeln können und mit einer Stimme sprechen? Wer Gewalt verhindern will, muss doch mindestens selbst stark sein. Europa und vor allem wir Deutschen haben uns über Jahrzehnte an den Schutz durch die Amerikaner gewöhnt. Er war gewollt, er war gratis und enthielt das Upgrade auf den Atomschirm. Was das alles kostet? War uns egal, die Amerikaner zahlten ja. Und nun wacht Europa auf und stellt fest, dass Sicherheit nicht mehr so billig zu haben ist wie bisher. Wer sich also von Amerika abwendet, muss selbst enorm höhere Kosten zu tragen bereit sein, von den Opfern ganz abgesehen. Woher bekommen wir eigentlich nach einem Transatlantik-Cut Geheimdienstinformationen? Wären wir die Deutsche bereit, eigene Leute unter Lebensgefahr in die IS-Gebiete zu senden, um zur Vereitlung künftiger Anschläge deren IT-Infrastruktur zu stören?

 

Bis heute ist die EU ganz prima in der Beschwörung ihrer eigenen Stärken, die sie zweifelsohne hat. Und leider ist die Union ebenso schlecht im Eingestehen ihrer Unzulänglichkeiten. Das gilt insbesondere für ihre Kernkompetenz: Die Wirtschaft! Bis heute gibt es 28 miteinander konkurrierende Steuersysteme, in dem es bis heute nicht gelungen ist, sich zumindest mal auf ein gemeinsames Mehrwertsteuersystem zu einigen. Der grenzüberschreitende Handel mit Endverbrauchern ist ein bürokratisches Monster und über CETA und TTIP hat sich der Kontinent gespalten. Irland war das EU-Geld gut genug, den eigenen Staatsbankrott abzuwenden, nur um hinterher die Staatskassen seiner EU-Partner weiter um deren Steuereinnahmen zu bringen, die ihnen Microsoft & Co. schulden. Wann immer die 28 Staaten versuchen, auf einen Nenner zu kommen: Einer fühlt sich immer übergangen und blockiert.

 

Fazit: Natürlich gibt es am enorm bröselnden transatlantischen Verhältnis Europa – USA nichts zu beschönigen. Aber bevor wir Europäer nun unsererseits die Scheidung einreichen, sollten wir uns der Chancen bewusst werden, die im gegenwärtigen weltweiten Transformationsprozess liegen. Ich meine damit konkret den Blick nach Asien. Die Scherben, die Amerika mit seiner Abschottungspolitik gerade produziert, können der Glücksbringer für Europa sein. Der Handel mit Asien birgt enormes Potential auf der Käufer und der Verkäuferseite ... wenn man es denn zu heben weiß. 

 

Europas Chance liegt im Gemeinsinn, in der Solidarität der Völker miteinander und dem Respekt des Umgangs miteinander. Das bedeutet aber auch, zurückstecken zu können. Im christlichen Sinne "Geben ist seliger denn Nehmen." Deshalb wünsche ich mir ein Europa, dass die Klappe weniger aufreißt, sich zur Modellregion der Erde zu stilisieren. Vielmehr müssen wir unsere Baustellen anpacken und eine Union aus Wirtschaft, Währung, Steuern, Verteidigung und Sozialem werden. Unter dem wird im 22. Jahrhundert kein Platz für diese Union sein.